21.12.2020 in Allgemein

Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss

Am Montag den 14.12.20 hatte ich gerade nichts anders zu tun und deswegen besuchte ich um 19.30 Uhr die Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Haina / Kloster. Hier ein Bericht wie ich den Abend erlebt habe.

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07.12.2020 in Allgemein

Löhlbacher Dorfplatz als Beispiel für soziale Orte

Frau Professorin  Neu und Frau Ljubica Nikolic vom „Projekt SOK – Neue Infrastrukturen für gesellschaftlichen Zusammenhalt“ der Universität Göttingen, Lehrstuhl für Soziologie Ländlicher Räume, schreiben derzeit an einem Artikel für ein österreichiches Magazin. Die beiden Frauen werden dort das Soziale-Orte-Konzept vorstellen, die Sozialen Orte in Waldeck-Frankenberg portraitieren und auf die Veränderungen, Bedrohungen aber auch positiven Auswirkungen der Pandemie eingehen. Einer dieser sozialen Orte, mit denen sich die Uni bereits mehrfach befasst hat, wird der Dorfplatz in Löhlbach sein. Löhlbach goes also nun auch Österreich!

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04.12.2020 in Allgemein

Elektroschrott

Neulich  habe ich mich wieder über den Elektromüll bei mir in der Garage geärgert. Ich sammele dort alle defekten Sachen mit Kabel, Akku, oder Batterie. Diese entsorgte ich dann, wie es sich gehört, auf der Müllumschlagstation in Geismar. Allerdings an einem Samstag und das dauerte, wochentags muss ich leider noch arbeiten.

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11.11.2020 in Allgemein

Interview mit „Willi Schäfer“ dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung der Gemeinde Haina/Kl.

SPD: Willi du bist seit fast 10 Jahren der „Vorsitzende der Gemeindevertretung“ in der Gemeinde Haina Kloster, in anderen Gemeinden heißt das auch Parlamentspräsident, oder Stadtverordneten Vorsteher. Was sind deine Aufgaben?

Willi: Die Gemeindevertretung ist das oberste Beschlussorgan (das „Parlament“) der Gemeinde. Der          Vorsitzende leitet die Sitzungen, ruft die Redner auf, führt die Abstimmungen durch. Im Einvernehmen mit dem Gemeindevorstand beruft er die Sitzungen ein, stellt die Tagesordnung auf.

      

SPD:  In den Sitzungen der Gemeindevertretung geht es immer sehr förmlich zu, die Anreden sind immer „Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen, meine Herren“. Dabei sprechen sich im Privatleben alle mit „Du“ an. Warum ist das so?

Willi: Die Gemeindevertretung hat eine eigene Geschäftsordnung, die den Ablauf der Sitzungen regelt. Weitere Vorgaben sind in der HGO (Hessischen Gemeindeordnung) zu finden.  Die förmliche Anrede bekundet den Respekt der Gemeindevertreter untereinander.  So ist gewährleistet, dass die Sache im Mittelpunkt steht. Ein sachgerechtes und zielorientiertes Vorgehen ist das, was die Bürger (Wähler) von den Volksvertretern erwarten.

SPD: Während einer Sitzung sieht man manchmal, dass ein Gemeindevertreter sich mit beiden Händen meldet, will der dann vorgezogen werden, oder was ganz Wichtiges sagen?

Willi: Hierbei handelt es sich um eine „Wortmeldung zur Geschäftsordnung“.   Es ist der Hinweis, die Geschäftsordnung zu beachten bzw. die Möglichkeit, Anträge zu stellen, die den Diskussionsverlauf betreffen. Das kann u.a. ein Antrag auf „Ende der Debatte“ sein.

SPD: Du leitest die Sitzung und erteilst dann auch dem Bürgermeister das Wort, steht der Bürgermeister nicht über dem Vorsitzenden?

Willi: Richtig, der Vorsitzende leitet die Sitzungen. Er eröffnet die Sitzungen und beendet sie. Er ruft die einzelnen Redner auf. Er hat in den Sitzungen auch das Hausrecht.  Der Bürgermeister kann sich aber zu jedem TOP zu Wort melden. Das Rederecht ist ihm dann auch zu erteilen.

SPD: Wer leitet eigentlich die erste Sitzung nach der Wahl, dann gibt es ja noch keinen Vorsitzenden?

Willi: Die erste Sitzung nach der Wahl wird vom Bürgermeister eröffnet. Er gibt dann den Vorsitz weiter an den an Jahren ältesten Gemeindevertreter, der die Wahl des neuen Vorsitzenden der Gemeindevertretung leitet und durchführen lässt. Ist das geschehen, kann der nun Gewählte die Leitung übernehmen.

SPD: Bei den Abstimmungen habe ich manchmal gesehen, dass du auch den Arm hebst, bist du denn auch Stimmberechtigter Gemeindevertreter?

Willi: Der Vorsitzende ist einer von den 23 Gemeindevertretern unserer Gemeinde und beteiligt sich natürlich an allen Abstimmungen.

SPD: Auf der rechten Seite neben dem Bürgermeister sitzen immer die Mitglieder des Gemeindevorstandes, warum stimmen die denn nicht mit ab?

Willi:  Der Gemeindevorstand ist die „Regierung“ unserer Gemeinde. Es sind die „Beigeordneten“, nicht Minister. Sie haben in unseren Sitzungen kein Stimmrecht.  In den Sitzungen der Gemeindevertretung spricht normalerweise der Bürgermeister für den Gemeindevorstand. Er kann diese Aufgabe aber im Bedarfsfall einem Beigeordneten übertragen.

SPD: Willi vielen Dank für das nette Interview, stehst du eigentlich nach der Wahl nochmal für dieses Amt zur Verfügung?

Willi: Warten wir erst einmal die Wahl und das Ergebnis ab.  Ich hoffe, dass sich genügend Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl im März zur Verfügung stellen. Auch die Wahl in Zeiten von Corona wird nicht einfach sein.

Für die SPD führte der 1.Vorsitzende des Ortsverein Löhlbach das Interview

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02.11.2020 in Allgemein

KOMMUNALWAHL am 14.03.2021

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

liebe Löhlbacher !

Im März 2021 finden in Hessen wieder Kommunalwahlen statt.

Die Bürger entscheiden über die Zusammensetzung der Kreistage,

der Gemeindevertretungen und der Ortsbeiräte für die nächsten

5 Jahre.

Bei uns ist die Gemeindevertretung das oberste Beschlussorgan in der Kommune.

Die Gemeindevertretung wählt den Gemeindevorstand (die „Regierung“ der  Gemeinde) sowie die Ausschüsse.

Sie beschließt den Haushalt, entscheidet über alle wichtigen  Themen in der Gemeinde.

Aktuell sind 4 Fraktionen in der Gemeindevertretung:

- SPD     7 Mitglieder

- FBL     7 Mitglieder

- BGH    5 Mitglieder

- UBD    4 Mitglieder

Die Ortsbeiräte sind für den jeweiligen Ort die Ansprechpartner für die Bürger.

Sie geben Anregungen für die Gemeindevertretung, unterstützen den Bürgermeister

und den Gemeindevorstand.

Bitte schon jetzt den Termin für die Kommunalwahl vormerken, bzw. an die

Möglichkeit der Briefwahl denken.

Wenn Ihr mitarbeiten möchtet, Fragen oder Anregungen habt, meldet Euch gerne bei uns.

Ansprechpartner sind:

- Burkhard Wilhelmi               burkhard.wilhelmi@t-online.de

- Wilhelm (Willi) Schäfer       schaefer-loehlbach@t-online.de

- Uwe Brand                            brand2000@t-online.de

- Wolfgang Zarges                   w.zarges@gmx.de

- Thomas Langefeld                 spd@tlangefeld.de

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