11.11.2020 in Allgemein

Interview mit „Willi Schäfer“ dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung der Gemeinde Haina/Kl.

 
Wilhelm Schäfer Vorsitzender der Gemeindevertretung

SPD: Willi du bist seit fast 10 Jahren der „Vorsitzende der Gemeindevertretung“ in der Gemeinde Haina Kloster, in anderen Gemeinden heißt das auch Parlamentspräsident, oder Stadtverordneten Vorsteher. Was sind deine Aufgaben?

Willi: Die Gemeindevertretung ist das oberste Beschlussorgan (das „Parlament“) der Gemeinde. Der          Vorsitzende leitet die Sitzungen, ruft die Redner auf, führt die Abstimmungen durch. Im Einvernehmen mit dem Gemeindevorstand beruft er die Sitzungen ein, stellt die Tagesordnung auf.

      

SPD:  In den Sitzungen der Gemeindevertretung geht es immer sehr förmlich zu, die Anreden sind immer „Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen, meine Herren“. Dabei sprechen sich im Privatleben alle mit „Du“ an. Warum ist das so?

Willi: Die Gemeindevertretung hat eine eigene Geschäftsordnung, die den Ablauf der Sitzungen regelt. Weitere Vorgaben sind in der HGO (Hessischen Gemeindeordnung) zu finden.  Die förmliche Anrede bekundet den Respekt der Gemeindevertreter untereinander.  So ist gewährleistet, dass die Sache im Mittelpunkt steht. Ein sachgerechtes und zielorientiertes Vorgehen ist das, was die Bürger (Wähler) von den Volksvertretern erwarten.

SPD: Während einer Sitzung sieht man manchmal, dass ein Gemeindevertreter sich mit beiden Händen meldet, will der dann vorgezogen werden, oder was ganz Wichtiges sagen?

Willi: Hierbei handelt es sich um eine „Wortmeldung zur Geschäftsordnung“.   Es ist der Hinweis, die Geschäftsordnung zu beachten bzw. die Möglichkeit, Anträge zu stellen, die den Diskussionsverlauf betreffen. Das kann u.a. ein Antrag auf „Ende der Debatte“ sein.

SPD: Du leitest die Sitzung und erteilst dann auch dem Bürgermeister das Wort, steht der Bürgermeister nicht über dem Vorsitzenden?

Willi: Richtig, der Vorsitzende leitet die Sitzungen. Er eröffnet die Sitzungen und beendet sie. Er ruft die einzelnen Redner auf. Er hat in den Sitzungen auch das Hausrecht.  Der Bürgermeister kann sich aber zu jedem TOP zu Wort melden. Das Rederecht ist ihm dann auch zu erteilen.

SPD: Wer leitet eigentlich die erste Sitzung nach der Wahl, dann gibt es ja noch keinen Vorsitzenden?

Willi: Die erste Sitzung nach der Wahl wird vom Bürgermeister eröffnet. Er gibt dann den Vorsitz weiter an den an Jahren ältesten Gemeindevertreter, der die Wahl des neuen Vorsitzenden der Gemeindevertretung leitet und durchführen lässt. Ist das geschehen, kann der nun Gewählte die Leitung übernehmen.

SPD: Bei den Abstimmungen habe ich manchmal gesehen, dass du auch den Arm hebst, bist du denn auch Stimmberechtigter Gemeindevertreter?

Willi: Der Vorsitzende ist einer von den 23 Gemeindevertretern unserer Gemeinde und beteiligt sich natürlich an allen Abstimmungen.

SPD: Auf der rechten Seite neben dem Bürgermeister sitzen immer die Mitglieder des Gemeindevorstandes, warum stimmen die denn nicht mit ab?

Willi:  Der Gemeindevorstand ist die „Regierung“ unserer Gemeinde. Es sind die „Beigeordneten“, nicht Minister. Sie haben in unseren Sitzungen kein Stimmrecht.  In den Sitzungen der Gemeindevertretung spricht normalerweise der Bürgermeister für den Gemeindevorstand. Er kann diese Aufgabe aber im Bedarfsfall einem Beigeordneten übertragen.

SPD: Willi vielen Dank für das nette Interview, stehst du eigentlich nach der Wahl nochmal für dieses Amt zur Verfügung?

Willi: Warten wir erst einmal die Wahl und das Ergebnis ab.  Ich hoffe, dass sich genügend Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl im März zur Verfügung stellen. Auch die Wahl in Zeiten von Corona wird nicht einfach sein.

Für die SPD führte der 1.Vorsitzende des Ortsverein Löhlbach das Interview

02.11.2020 in Allgemein

KOMMUNALWAHL am 14.03.2021

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

liebe Löhlbacher !

Im März 2021 finden in Hessen wieder Kommunalwahlen statt.

Die Bürger entscheiden über die Zusammensetzung der Kreistage,

der Gemeindevertretungen und der Ortsbeiräte für die nächsten

5 Jahre.

Bei uns ist die Gemeindevertretung das oberste Beschlussorgan in der Kommune.

Die Gemeindevertretung wählt den Gemeindevorstand (die „Regierung“ der  Gemeinde) sowie die Ausschüsse.

Sie beschließt den Haushalt, entscheidet über alle wichtigen  Themen in der Gemeinde.

Aktuell sind 4 Fraktionen in der Gemeindevertretung:

- SPD     7 Mitglieder

- FBL     7 Mitglieder

- BGH    5 Mitglieder

- UBD    4 Mitglieder

Die Ortsbeiräte sind für den jeweiligen Ort die Ansprechpartner für die Bürger.

Sie geben Anregungen für die Gemeindevertretung, unterstützen den Bürgermeister

und den Gemeindevorstand.

Bitte schon jetzt den Termin für die Kommunalwahl vormerken, bzw. an die

Möglichkeit der Briefwahl denken.

Wenn Ihr mitarbeiten möchtet, Fragen oder Anregungen habt, meldet Euch gerne bei uns.

Ansprechpartner sind:

- Burkhard Wilhelmi               burkhard.wilhelmi@t-online.de

- Wilhelm (Willi) Schäfer       schaefer-loehlbach@t-online.de

- Uwe Brand                            brand2000@t-online.de

- Wolfgang Zarges                   w.zarges@gmx.de

- Thomas Langefeld                 spd@tlangefeld.de

26.06.2020 in Kommunalpolitik

Vorbereitungen der SPD-Ortsvereine für die Kommunalwahl 2021

 

Die Landesregierung hat am 18. Mai 2020 beschlossen, die allgemeinen Kommunalwahlen in Hessen am 14. März 2021 durchführen zu lassen. Der Wahltag wird durch eine Verordnung bestimmt, die am 6. Juni 2020 in Kraft getreten ist.

Die SPD-Ortsvereine Haina, Halgehausen und Löhlbach/Dodenhausen/Battenhausen haben bereits mit den Vorbereitungen zur Wahl begonnen. Die Suche nach geeigneten Kandidaten (m/w/d) für die gemeinsame SPD-Liste steht hier zunächst im Vordergrund.

Es ist beabsichtigt, zwei Kandidaten (m/w/d) für die SPD-Kreistagsliste sowie die Höchstzahl von 23 Kandidaten (m/w/d) für die SPD-Liste der Gemeinde Haina (Kloster) zu nominieren. Unsere Parteimitglieder (m/w/d) möchten wir dabei natürlich vorrangig berücksichtigen.

Wir würden uns sehr freuen, wenn auch Du uns Deine Bereitschaft zur möglichen Mitarbeit in der Fraktionsarbeit signalisieren würdest. Aktives Mitgestalten hat gerade auf kommunaler Ebene eine herausragende Bedeutung. Die Entscheidungen der gemeindlichen Gremien haben unmittelbare Auswirkungen auf die Bürgerinnen und Bürger unserer Kommune.

Interessierte melden sich bitte über die Kontaktfunktion  beim Vorsitzenden

 

26.06.2020 in Landespolitik

Zwölf Milliarden für den schwarzgrünen Schattenhaushalt

 

Die Covid-19-Pandemie hat unser Land in die vermutlich größte Krise seit dem Zweiten Weltkrieg gestürzt. Allein in Hessen haben 52.000 Betriebe Kurzarbeit angezeigt. Ganze Wirtschaftszweige stehen vor dem materiellen Aus, beispielsweise Bars und Kneipen, die Veranstaltungsbranche oder die Kunst- und Kulturszene. Zu den vielen Arbeitsplätzen, die in den vergangenen Monaten bereits verloren gegangen sind, kommen noch mehr, die akut bedroht sind.
In dieser Situation ist es die Aufgabe des Staates, den Betroffenen zu helfen. Diese Hilfen kosten sehr viel Geld, aber sie sind unverzichtbar, wenn wir die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise überwinden wollen. Darüber, wer welche Hilfe in welchem Umfang bekommt, entscheiden am Ende die Parlamente der Länder und des Bundes. Denn sie entscheiden als Haushaltsgesetzgeber darüber, wieviel Geld den Regierungen zur Verfügung steht, um in der Krise das zu tun, was getan werden muss.

19.05.2020 in Allgemein

Nachruf Heinz Wilhelmi

 
Heinz Wilhelmi

Am Sonntag den 17. 5 2020 ist unser geschätzter Genosse Heinz Wilhelmi von uns gegangen. Heinz war über 50 Jahre Mitglied unserer Partei und hat uns immer mit Rat und Tat zur Seite gestanden.  Noch im Juli 2018 durften wir mit Heinz und seinen Angehörigen sein 50-jähriges Parteijubiläum feiern.

Er ist am 01.01.1968 in die SPD eingetreten. Vorher war er bereits von 1958 bis 1968 Vorsitzender des Verkehrsvereins.

Von 1964 bis 1969 war er Mitglied der Gemeindevertretung in Löhlbach und dort Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses. Heinz Wilhelmi war zunächst beim Landkreis Frankenberg beschäftigt. Ab 1969 ist er zur Stadt Oberursel gewechselt, wo er schon bald zum Leiter des Amtes für Jugend- und Kultur berufen wurde. 

In seiner Zeit in Oberursel hat Heinz Wilhelmi Löhlbach nie vergessen und viele Wochenenden in seinem "Saustall" (Ferienwohnung im ehemaligen Stallgebäude) zugebracht. So hat er dann zwei Straßenfeste organisiert, eins am Grünen Weg und eins in der Nordstraße. Die Erlöse aus den Festen wurden zur Ausstattung von 2 Spielplätzen in Löhlbach verwendet.

Nach seinem Eintritt in den Ruhestand ist Heinz Wilhelmi mit seiner Frau Renate nach Löhlbach zurückgekehrt. Da hat er sich weiter voll eingebracht, so hat er den Handwerker- und Gewerbeverein mitgegründet und später auch den Heimat- und Kulturförderverein. Bei der 800 Jahr Feier war er mit im Planungsteam und hat so maßgeblich zum Gelingen der Feier beigetragen.

Unser tiefes Mitgefühl gilt seinen Angehörigen. 

Wir werden Heinz immer ein ehrendes Andenken bewahren.

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